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Quelle: Dieter Schütz / pixelio.de

Hörnbaderöffnung: Endlich Karten auf den Tisch!

29. März 2018

Zur, vor einer Woche bekannt gemachten, weiteren Verzögerung der Eröffnung des Zentralbads erklärt Daniel Hofmann, sportpolitischer Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE: „Es wird Zeit, dass die Stadt endlich konkret benennt, welche Gründe für die fortgesetzten Verzögerungen vorliegen und wie der neue Zeitplan für den Bau und die Eröffnung des Hörnbads aussieht!“ Dass der bisherige Termin für die Eröffnung des Schwimmbades im Mai 2018 nicht eingehalten werden kann, ist keine Überraschung: Das war schließlich schon bei seiner Ankündigung im KN-Artikel vom 2. November 2017 recht deutlich zwischen den Zeilen zu lesen. Der tatsächliche Termin ist dabei aber über das Hörnbad selbst hinaus für die gesamte Kieler Bäderlandschaft wichtig. ...

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Quelle: Thommy Weiss / pixelio.de

Zum neuen Bahnhofskonzept der Stadt

21. März 2018

Zum neuen Bahnhofskonzept der Stadt erklärt der Kieler Ratsherr der LINKEN, Stefan Rudau: „Das Konzept der Stadt zum Kieler Hauptbahnhof nimmt viele Forderungen der LINKEN auf. Sowohl ein kostenloses Pissoir als auch die zusätzliche Straßensozialarbeit sind Schritte in die richtige Richtung. Wir wenden uns aber weiterhin gegen die Einrichtung einer als „Kommunalen Ordnungsdienst“ betitelten Hilfssherrifftruppe. Diese soll mit Vollzugsbefugnissen ausgestattet werden und u.a. Platzverweise aussprechen, Bürgerinnen und Bürger festhalten und durchsuchen. Diese genannten Maßnahmen sollen notfalls mit unmittelbarem Zwang durchgesetzt werden. Hier wird klar, dass es beim geplanten Einsatz in erster Linie um Verdrängung geht. ...

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Quelle: Florian Jansen

Solidarität mit Afrin – keine Position zu beziehen ist Zynismus pur

16. März 2018

Zur gestrigen Debatte in der Ratsversammlung zum Thema „Solidarität mit Afrin“ erklären Ratsherr Stefan Rudau und Björn Thoroe: "Zum türkischen Angriffskrieg in Afrin keine Position zu beziehen ist Zynismus pur!" Gestern Abend diskutierte die Kieler Ratsversammlung über einen Antrag der LINKEN. Der Antrag forderte sich solidarisch mit den zivilgesellschaftlichen Demonstrationen gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei in Afrin zu zeigen, Demonstrationen in Gaarden zum Thema zukünftig zuzulassen und die Fahnen der kurdischen Widerstandsbewegungen vor Ort (YPG/YPJ) auf Kieler Straßen nicht mehr zu kriminalisieren. Stattdessen beschloss die Ratsversammlung mit großer Mehrheit einen kurzfristig vorgelegten Alternativantrag von GRÜNEN, SPD und SSW. ...

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Quelle: Tim Reckmann / pixelio.de

Mietobergrenze: Pleiten, Pech und Pannen auf Kosten der Betroffenen

18. Januar 2018

Auf der heutigen Sitzung der Ratsversammlung wurde die neue Fassung der Mietobergrenzen beschlossen. Dazu erklärt Ratsherr Stefan Rudau: „Die Anpassung der Mietobergrenzen entwickelt sich langsam zu einer unendlichen Geschichte des Scheiterns. Die Aneinanderreihung von Problemen, Pannen und Fehlern der Verwaltung in dieser Sache ist schon beachtlich!“ Ursprünglich hätte der zuständige Dezernent Gerwin Stöcken der Ratsversammlung schon spätestens Ende 2016 einen qualifizierten Mietspiegel vorlegen müssen. Darauf aufbauend hätte dann, unter der Anwendung eines schlüssigen Konzepts, eigentlich im Januar 2017 die Anpassung der Mietobergrenzen für Bezieher*innen von ALG II und Grundsicherung erfolgen müssen. ...

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Zur SPD-Initiative „fairer Wahlkampf“: „DIE LINKE wird keine Abkommen mit der AfD schließen!“

9. April 2018

Die Initiative der SPD für ein Abkommen „fairer Wahlkampf“, das alle in Kiel kandidierenden Parteien einschließen soll, sorgt beim Kreissprecher der Partei DIE LINKE, Florian Jansen, für Kopfschütteln: „Ich bin sehr irritiert darüber, dass die SPD die AfD schon vor ihrem mutmaßlichen Einzug in die Kieler Ratsversammlung durch ein gemeinsames Abkommen aufwerten will. Daran wird sich DIE LINKE in Kiel nicht beteiligen. ...

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Günstig Wohnen!

8. April 2018

Wohnen und das günstig? Genau richtig gelesen! Wir als DIE LINKE setzen uns schon seit Jahren für bezahlbaren Wohnraum ein. ...

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Gutes Leben ohne Armut!

4. April 2018

Genau das sollte auch in der Kommune Kiel möglich sein! Nach Jahrelanger vernachlässigen der kleineren Bürger*innen in Kiel durch Rot-Grün brauchen wir in der Ratsversammlung eine starke Linke Fraktion um den Mist der letzten Jahre wieder ausgleichen zu können. Dazu gehört auch, dass die Sanktionen gegenüber Hartz IV Empfänger*innen aufhören, die explodieren Kosten für Bildung gestoppt werden. ...

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Die Ostsee ist kein Truppenübungsplatz!

Die Ostsee ist kein Truppenübungsplatz!

17. April 2018

Die Ostsee darf nicht länger als Truppenübungsmeer missbraucht werden. Vor den Stränden von Damp und Olpenitz will die Bundeswehr die außer Dienst gestellte Fregatte „Karlsruhe“ beschießen und in ihrem Umfeld Sprengungen durchführen. Wegen fehlender Ausrüstungsteile wurden die Sprengversuche jetzt von Mai auf Oktober verschoben. Dieser Offshore-Manöverplatz vor der Ostküste des Landes ist höchst sensibel. ...

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Die heisse Phase läuft!

Die heisse Phase läuft!

15. April 2018

Mehr als hundert Menschen folgten gestern unserem Start in die heiße Wahlkampfphase im Kieler Legienhof. Jung und alt, bunt gemischt, in einer tollen, optimistischen Stimmung. Unser Kieler Ratsherr Stefan Rudau führte in die kommunalpolitischen Ideen der DIE LINKE. ...

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Gesundheit: mehr Personal, vor Ort, für alle!

3. April 2018

Und, habt Ihr unsere Plakate schon entdeckt? Wir haben auf Landesebene vier Plakate entwickelt, die unsere zentralen Themen aufgreifen, die in allen Kreisen und kreisfreien Städten eine Rolle spielen und unter dem Motto „vor Ort. Für alle.“ zusammenfassen. In den nächsten Tagen stellen wir sie Euch hier vor. ...

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