Prüner Schlag: Möbel Höffner zerstört Ausgleichsflächen

22. Januar 2021

Mit den durch die Berichterstattung des NDR bekannt gewordenen Verstößen gegen die Umweltauflagen auf der Möbel Höffner Baustelle wird die Geschichte der Möbelmarktansiedlung auf dem ehemaligen Kleingartengelände Prüner Schlag mal wieder um ein weiteres unrühmliches Kapitel ergänzt. „Ich finde das gleich auf mehreren Ebenen unfassbar! Die Zerstörung der Ausgleichsflächen allein wäre schon schlimm genug, aber dass ich davon und von dem deswegen eingeleiteten Bußgeldverfahren erst durch den NDR erfahren habe, setzt dem Ganzen noch einmal die Krone auf!“, empört sich Svenja Bierwirth, umweltpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE. ...

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Sparkassen-Fusion mit Mittelholstein geplatzt – LINKE zeigt sich erleichtert

18. Dezember 2020

„Wir sind erleichtert, dass die geplante Fusion der Förde Sparkasse mit der Aktiengesellschaft Sparkasse Mittelholstein beerdigt wird“, freuen sich der Kreissprecher Uli Schippels und der Fraktionsvorsitzende Stefan Rudau. DIE LINKE ist für die Stärkung der öffentlich-rechtlichen Sparkassen. Eine Fusion mit einer „freien“ Sparkasse, an der die HASPA mit über 51% beteiligt ist, hätte unabsehbare Folgen gehabt, vielleicht sogar für das gesamte öffentlich-rechtliche Sparkassenwesen in Deutschland. ...

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Nach konstruktiven Beratungen Haushaltsplan beschlossen

10. Dezember 2020

Nach der Zustimmung im Finanzausschuss hat die Ratsfraktion DIE LINKE nun auch erstmals in der Haushaltssitzung der Ratsversammlung dem Haushaltsplanentwurf zugestimmt. „Das mag viele überraschen, aber wir haben immer betont, dass wir auch in der Frage der Haushaltsplanung keine ideologische Frontalopposition betreiben, sondern uns an der Sache und dem Wohl der Stadt orientieren.“, begründet Ratsherr Stefan Rudau, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, diese Entscheidung. Auch im Zuge der aktuellen Haushaltsberatungen hat es dabei natürlich irritierende Momente gegeben. ...

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Kälte für Ratsleute unzumutbar – für Schüler*innen aber nicht

10. Dezember 2020

Nach der Ablehnung im Schul- und Sportausschuss hat die Ratsmehrheit jetzt auch in der Sitzung der Ratsversammlung zu den Haushaltsberatungen die Überprüfung des Einsatzes von Luftfilteranlagen in Kieler Schulen abgelehnt. Dazu erklärt Stefan Rudau, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „Die Ratsversammlung zieht für viel Geld ins Kieler Schloss um, weil während der, normalerweise etwa vier- bis fünfstündigen, monatlichen Sitzungen im Ratssaal regelmäßig gelüftet werden müsste und das für die Ratsleute während der kalten Jahreszeit nicht zumutbar ist. ...

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Sparkassen-Fusion mit Mittelholstein geplatzt – LINKE zeigt sich erleichtert

18. Dezember 2020

„Wir sind erleichtert, dass die geplante Fusion der Förde Sparkasse mit der Aktiengesellschaft Sparkasse Mittelholstein beerdigt wird“, freuen sich der Kreissprecher Uli Schippels und der Fraktionsvorsitzende Stefan Rudau. DIE LINKE ist für die Stärkung der öffentlich-rechtlichen Sparkassen. Eine Fusion mit einer „freien“ Sparkasse, an der die HASPA mit über 51% beteiligt ist, hätte unabsehbare Folgen gehabt, vielleicht sogar für das gesamte öffentlich-rechtliche Sparkassenwesen in Deutschland. ...

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Kreismitgliederversammlung verschoben

10. November 2020

Die für Sonntag (22.11.) geplante Kreismitgliederversammlung und die Wahl des/r Direktkandidaten/in zur Bundestagswahl sowie die Vertreter*innenversammlung zur Wahl der Kieler Vertreter*innen für die entsprechende Landesversammlung Ende Januar 2021 in Neumünster müssen wir leider aufgrund der Entwicklung der Pandemie absagen. Wir versuchen zeitnah die Versammlungen durchzuführen und stehen ein wenig unter Druck. Denn der Landesparteitag, zu dem Delegierte zu benennen sind, findet – so Corona es zuläßt – am 30./31.01. in Neumünster statt. ...

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OVG-Urteil ist persönliche Niederlage für Ulf Kämpfer

30. Juni 2020

25. Juni 2020 Ulf Kämpfer persönlich hat sich immer wieder überzeugt gezeigt, den Prozess gegen die deutsche Umwelthilfe zu gewinnen. Er ist krachend gescheitert. Diese Niederlage und das Versäumnis, rechtzeitig wirklich wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität am Theodor-Heuss-Ring zu ergreifen, muss er sich nun auch persönlich anrechnen lassen! Das Gericht sah die Wirkung der Luftfilteranlagen für nicht erwiesen an. Für DIE LINKE eine absehbare Entscheidung. ...

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