Quelle: Florian Jansen

Antrag zur gerechten Bezahlung endlich beschlossen

3. Dezember 2020

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt den gestrigen Beschluss des Hauptausschusses zur Gerechten Bezahlung in den stadteigenen Betrieben. „Man könnte den Weg, der zu diesem Beschluss geführt hat, zusammenfassen mit dem Sprichwort: ‚Was lange währt wird endlich gut‘. ...

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Quelle: Ann Teegen

Haushaltsentwurf ohne Gegenstimme beschlossen

2. Dezember 2020

Erstmals hat die Ratsfraktion DIE LINKE bei der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses für den Haushaltsplanentwurf der Verwaltung gestimmt. Der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, Stefan Karstens, hierzu: "Eine besondere Situation erfordert besondere Maßnahmen. Inmitten der durch die Corona-Pandemie verursachten Krise Kürzungen gänzlich zu vermeiden, notwendige Gelder unter anderem für das Städtische Krankenhaus zu mobilisieren und keine Abstriche bei dringend gebotenen Zukunftsinvestitionen zu machen, verdient Zustimmung.“ Der Haushaltsentwurf ist am Ende der Sitzung ohne Gegenstimmen verabschiedet worden. ...

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Quelle: Clker-Free-Vector-Images auf Pixabay

Kinderrechte werden sichtbarer

20. November 2020

Am diesjährigen Internationalen Tag der Kinderrechte werden diese auch endlich im Kieler Stadtbild sichtbar: Nachdem die Ratsversammlung im September 2019 beschlossen hatte, in Kiel einen Platz der Kinderrechte einzurichten, findet heute am 20. November, die offizielle Benennung des Platzes an der Fördespitze statt. Der angrenzende Parkplatz soll in etwa fünf Jahren zu einer Spielfläche umgestaltet werden. Dazu erklärt Florian Jansen, jugendpolitischer Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE:„Wir freuen uns sehr, dass wir mit der Benennung dieses Platzes die Kinderrechte nun auch im Kieler Straßenbild sichtbar machen und so vielleicht auch in den Köpfen der Menschen weiter verankern. ...

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Quelle: Manfred Richter auf Pixabay

Taubenschlag für Kiel: Erfolg für Tauben und LINKE

5. November 2020

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Entscheidung des Innen- und Umweltausschuss, einen ersten Taubenschlag in Kiel einzurichten.„Wir hätten uns natürlich gefreut, wenn unser Antrag den Ausschuss unverändert passiert hätte und so das Tierheim auch schon beim Bau des Taubenschlags finanziell unterstützt worden wäre, aber auch so ist dieser Beschluss ein echter Gewinn für Kiel und wir danken den Kooperationsfraktionen, dass sie uns hierbei unterstützt haben!“, freut sich Ratsfrau Svenja Bierwirth, umweltpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE. ...

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Kreismitgliederversammlung verschoben

10. November 2020

Die für Sonntag (22.11.) geplante Kreismitgliederversammlung und die Wahl des/r Direktkandidaten/in zur Bundestagswahl sowie die Vertreter*innenversammlung zur Wahl der Kieler Vertreter*innen für die entsprechende Landesversammlung Ende Januar 2021 in Neumünster müssen wir leider aufgrund der Entwicklung der Pandemie absagen. Wir versuchen zeitnah die Versammlungen durchzuführen und stehen ein wenig unter Druck. Denn der Landesparteitag, zu dem Delegierte zu benennen sind, findet – so Corona es zuläßt – am 30./31.01. in Neumünster statt. ...

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OVG-Urteil ist persönliche Niederlage für Ulf Kämpfer

30. Juni 2020

25. Juni 2020 Ulf Kämpfer persönlich hat sich immer wieder überzeugt gezeigt, den Prozess gegen die deutsche Umwelthilfe zu gewinnen. Er ist krachend gescheitert. Diese Niederlage und das Versäumnis, rechtzeitig wirklich wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität am Theodor-Heuss-Ring zu ergreifen, muss er sich nun auch persönlich anrechnen lassen! Das Gericht sah die Wirkung der Luftfilteranlagen für nicht erwiesen an. Für DIE LINKE eine absehbare Entscheidung. ...

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Unverantwortliches Geschwätz kann Leben kosten

7. April 2020

Scharf kritisiert DIE LINKE die öffentlichen Gedankenspiele von OB Kämpfer, nach Ostern die Kontaktverbote zu lockern. „Dieses unverantwortliche Geschwätz kann Leben kosten“, so der Kreissprecher Uli Schippels. Zum einen würden sich – auch wenn es so vom OB nicht beabsichtigt ist – diejenigen bestärkt fühlen, die sowieso die Kontaktverbote als zu rigide empfinden. Wenn nun eine Woche vor Ostern bei diesen Menschen eine unklare Botschaft ankomme,  dann helfe das nicht gerade dabei, die Epidemie einzuhegen. ...

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Kein Vergeben, kein Vergessen!

Kein Vergeben, kein Vergessen!

9. November 2020

In der Nacht vom 9. auf den 10. November überfielen vor allem SA-Leute, aber auch Mitglieder von SS, Polizei und Gestapo jüdische Gotteshäuser, Geschäfte und Wohnungen jüdischer Bürgerinnen und Bürger. Auch in Schleswig-Holstein. In Elmshorn und Kiel brannten die Synagogen, in Lübeck wurden fast alle jüdischen Geschäfte in der Innenstadt zerstört. Nur wegen eng angrenzender Häuser vermieden die NS-Terroristen das Niederbrennen des Gotteshauses. ...

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