Zum Artikel „Auslandsvereine: Schwierige Suche nach einem neuen Zuhause“ der Kieler Nachrichten vom 28. Juni 2018, erklärt Magda Franzke, Inklusionsbeauftragte der Ratsfraktion DIE LINKE:
„Wir unterstützen die vielfältigen Angebote in unserer Stadt, die von zahlreichen Verbänden und Vereine, oftmals ehrenamtlich, geleistet werden. Nur so kann eine Stadt lebendig und kreativ sein und eine Bereicherung in die Gesellschaft hineintragen.
Auch die hier im Artikel der KN erwähnten Vereine, die ab August 2018 für drei Jahre in die alte Fröbelschule umziehen müssen, haben unsere volle Solidarität bezüglich des Unwillens, in diesem Haus untergebracht zu werden!“
Allerdings sei hierbei auch noch ein anderes wichtiges Kriterium zu beachten. ...
Die Kooperationsverhandlungsgruppe hat, etwas überraschend und kurzfristig, die Bitte der designierten Kieler Kooperationsfraktionen geäußert, „besonders wichtige Ideen und Ziele zu benennen“ damit „deren Berücksichtigung in der Kooperationsvereinbarung“ von SPD, Grünen und FDP geprüft werden kann.
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat sich daraufhin die im Sondierungspapier genannten zentralen Projekte und Ziele, auf denen die Kooperationsgespräche aufbauen sollen, angesehen und festgestellt, dass aus ihrer Sicht hier doch noch erhebliche Lücken bestehen. ...
Zum Antrag der CDU zur Finanzierung des Ausbaus des Holsteinstadions erklärt Stefan Rudau, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE:
„Ich kann verstehen, wenn der überraschende Erfolg der Kieler Störche in den vergangenen Jahren bei vielen Sportbegeisterten Euphorie auslöst – einen Grund für das sorglose Um-sich-werfen mit Mitteln der öffentlichen Hand sehe ich darin aber nicht!“
Vor einem Jahr war der finanzielle Aufwand zur Herstellung der Zweitligatauglichkeit des Holsteinstadions noch auf insgesamt etwas über 10 Millionen Euro geschätzt worden. Der städtische Anteil daran sollte 1,73 Millionen Euro beantragen. Aus heiterem Himmel soll der Umbau nun auf einmal insgesamt 30 Millionen Euro kosten, von denen die Stadt 10 Millionen übernehmen soll. ...
Zum KN-Artikel „Wagengruppe Schlagloch Stadt stellt Aktivisten ein Ultimatum“ vom 9. Juni erklärt die innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE. Kiel, Svenja Bierwirth:
„Das aufgeregte und immer aggressivere Vorgehen von Seiten der Verwaltung gegenüber der Wagengruppe Schlagloch ist vollkommen unnötig. Meines Wissens ist die Wagengruppe mit verschiedenen Fraktionen im Gespräch und beteiligt sich konstruktiv an der Suche nach Lösungen, die für alle Seiten akzeptabel sind.“
Im vergangenen Jahr war als Zwischenlösung ein Mietvertrag zwischen Stadt und der Wagengruppe für die Fläche an der Edinsonstraße abgeschlossen worden. Eine Verlängerung dieses Vertrages wurde von der Verwaltung von vornherein ausgeschlossen. ...
LINKE zum Kooperationsvertrag zwischen SPD-Grüne-FDP:
Kommunale Wohnungsbaugesellschaft darf kein Papiertiger werden!
„Die Verwaltung bekommt den Auftrag zu prüfen“, so könnte die Überschrift der „Kooperationsvereinbarung zwischen SPD, Grünen und FDP lauten, so Uli Schippels, Kreissprecher der LINKEN in Kiel.
„Auf 35 Seiten“, so Schippels, „findet sich eine Ansammlung von windelweichen Standardformulierungen. ...
Am Donnerstag (28.06.2018) ist Hartmut Jensen (DIE LINKE) zum Bürgermeister von Schwabstedt in Nordfriesland gewählt worden. Die Kieler Kreissprecher*innen gratulieren Hartmut zu seiner Wahl. In Schwabstedt konnte DIE LINKE bei der Kommunalwahl im Mai 19,2% der Stimmen erzielen. Jetzt stellt DIE LINKE mit Hartmut Jensen auch den ersten gewählten Bürgermeister in Schleswig-Holstein. ...
„Die Voraussetzung für eine Kehrtwende in der Stadtpolitik hin zu einem sozial-ökologischen Umbau sind eigentlich so gut wie nie zu vor“, so Uli Schippels, Kreissprecher der LINKEN in Kiel. Zum einen sei die Finanzlage der Stadt so entspannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr, so dass wichtige soziale Projekte angegangen werden könnten. Zum anderen ermögliche die Kräfteverschiebung von der SPD hin zu den Grünen und LINKEN zudem eine klar ökologisch ausgerichtete Weichenstellung weg vom Auto und hin zur Mobilität für alle. ...
MdB Cornelia Möhring zur Notlage von schutzsuchenden Frauen und Kinder vor häuslicher Gewalt
Schleswigs-Holsteins Frauenhäuser benötigen endlich verlässliche Finanzierung
Berlin, 6. Juli 2018
Seit Jahren sind die Frauenhäuser im Norden überbelegt. ...
Gratulation an Hartmut Jensen, den neuen Bürgermeister von Schwabstedt in Nordfriesland – DIE LINKE in Schleswig-Holstein stellt ersten gewählten Bürgermeister im Westen
Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE in Schleswig-Holstein gratuliert Hartmut Jensen, dem neuen Bürgermeister von Schwabstedt. ...
