Quelle: Florian Jansen

„Olympischer Brief“: Gesundheit darf sich nicht rechnen müssen!

10. Januar 2019

DIE LINKE begrüßt die Aktion „Olympischer Brief“, die heute um 12:44 Uhr im Städtischen Krankenhaus gestartet wird. „Diese Aktion gegen die unhaltbaren Arbeitsbedingungen ist in unseren Augen absolut zu unterstützen! So ziemlich jeder von uns ist schließlich früher oder später auf gute Pflege angewiesen und genau dafür kämpfen die Beschäftigten im Gesundheitssektor hier. Sie werden damit für uns alle aktiv und wir danken ihnen für diese Initiative und stellen uns solidarische an ihre Seite!“, so Monika Kulas, Kreissprecherin der LINKEN in Kiel. Der wirtschaftsliberale Leitgedanke „Geht es der Wirtschaft gut, geht es allen gut“ wirkt sich fast nirgendwo dramatischer aus, als im Gesundheitssektor. ...

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Quelle: Florian Jansen

Schluss mit den Samthandschuhen: Klage gegen Industrie einreichen!

18. Dezember 2018

Zum gestern öffentlich vorgelegten Maßnahmenkatalog zum Luftreinhalteplan erklärt Ratsfrau Svenja Bierwirth, umweltpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE: „Die Situation am Theodor-Heuss-Ring ist ein einziges großes Desaster und die hier vorgeschlagenen Maßnahmen werden daran auch kaum etwas ändern können. Wir müssen im Umgang mit den Verursachern dieser Katstrophe, der Automobilindustrie, jetzt endlich die Samthandschuhe ablegen und Schadenersatz einklagen!“ Die Abgaswerte der Dieselfahrzeuge überschreiten die Werte, die vor Jahren von der Industrie prognostiziert und für Modellrechnungen benutzt worden sind, um ca. das 6fache. ...

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Quelle: Florian Jansen

Beratungen zum Haushaltsplan 2019: Links wirkt!

14. Dezember 2018

"Natürlich wäre beim Haushaltsplan 2019 noch wirklich viel Luft nach oben gewesen. Vor die Investitionen in den kommunalen Wohnungsbau sind extrem zu niedrig. Und auch beim Hörnbad sind Verwaltung und Ratsmehrheit bedauerlicherweise nicht bereit, Geld in die Hand zu nehmen, um die Finanzierung der – schon vor der vollständigen Eröffnung leider dringend notwendigen – Sanierung sicherzustellen. Und auch das Millionengeschenk an die bisherigen Eigentümer des Schlosses geht aus unserer Sicht gar nicht. Aber in einigen wichtigen Punkten konnten wir uns trotzdem durchsetzen. Und das freut mich natürlich sehr!“, kommentiert Stefan Rudau, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE die gestrige Haushaltssitzung der Ratsversammlung. ...

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Quelle: Ann Teegen

Rede des Vorsitzenden der Ratsfraktion DIE LINKE Stefan Rudau zum Haushalt 2019

13. Dezember 2018

- es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen, bevor ich beginne, möchte ich mich, auch für DIE LINKE, ganz ausdrücklich bei den Mitarbeiter*innen der Verwaltung und insbesondere der Kämmerei für die geleistete Arbeit, welche in dem jetzt vorgelegten Haushalt steckt, bedanken. Ich kann mir gut vorstellen, dass ein Jahr in dem die Stelle des Kämmerers fast durchgehend unbesetzt war, für die Mitarbeiter*innen eine besondere Herausforderung bedeutet hat. Insbesondere möchte ich dem scheidenden Amtsleiter, Herrn Brünger, danken, der mir in den vergangenen Jahren furchtbar viele Fragen zum Haushalt immer geduldig und ausführlich beantwortet hat. ...

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Gedenken an Rosa und Karl

14. Januar 2019

Am 13.01.2019 beteiligten sich Mitglieder der LINKEN. Schleswig-Holstein, darunter auch mehrere Mitglieder aus Kiel, die mit einem Bus angereist waren, an den Gedenkveranstaltungen für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Vor nunmehr 100 Jahren, am 15.01.1919, sind die beiden Sozialist*innen ermordet worden. Wir verweisen auf den Artikel im Deutschlandfunk vom 05.01.2019 zur Einordnung der damaligen Ereignisse. https://www.deutschlandfunk. ...

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„Olympischer Brief“: Gesundheit darf sich nicht rechnen müssen!

9. Januar 2019

DIE LINKE begrüßt die Aktion „Olympischer Brief“, die heute um 12:44 Uhr im Städtischen Krankenhaus gestartet wurde. „Diese Aktion gegen die unhaltbaren Arbeitsbedingungen ist in unseren Augen absolut zu unterstützen! So ziemlich jeder von uns ist schließlich früher oder später auf gute Pflege angewiesen und genau dafür kämpfen die Beschäftigten im Gesundheitssektor hier. Sie werden damit für uns alle aktiv und wir danken ihnen für diese Initiative und stellen uns solidarische an ihre Seite!“, so Monika Kulas, Kreissprecherin der LINKEN in Kiel. ...

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Karl Artelt und Lothar Popp würdigen

9. Januar 2019

DIE LINKE zeigt sich erfreut über den Vorstoß von Prof. Udo Simonis für eine stärkere Ehrung der beiden zentralen Akteure während der Kieler Revolution. Schon auf der Veranstaltung zur Würdigung von Karl Artelt und Lothar Popp im Rahmen des Revolutionsjubiläums im Kieler Gewerkschaftshaus, die von Klaus Kuhl, dem Initiativkreis „Kiel und die Revolution 1918“, dem DGB und der Rosa-Luxemburg Stiftung durchgeführt worden ist, sei das Thema zur Sprache gekommen. Und auch im Begleitausschuss der Stadt Kiel zur Novemberrevolution wurde angeregt, die beiden Revolutionäre zu würdigen. Karl Artelt und Lothar Popp repräsentieren nach Ansicht der Kieler LINKEN auch in ihren Biografien idealtypisch die Pluralität der damaligen Bewegung. ...

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DIE LINKE: Ökologisch verträglich, sozial gerecht und ökonomisch tragfähig

10. Januar 2019

DIE LINKE: Ökologisch verträglich, sozial gerecht und ökonomisch tragfähig Mit einem Parteitag startete DIE LINKE. Lübeck in das neue Jahr 2019. Über 30 Mitglieder hatten sich am Sonntag in der Hundestraße eingefunden. In einer kämpferischen Rede gab die Vorsitzende Katjana Zunft die politische Richtung für ihre Partei für das kommende Jahr vor: DIE LINKE muss im kommenden Jahr noch konsequenter für ihre politischen Ziele eintreten. DIE LINKE müsse Sand in das Getriebe des politischen Mainstream streuen. Über die Lübecker SPD zeigte sie sich sehr enttäuscht. Das von der SPD gewünschte Kooperationsgespräch war nicht ernst gemeint. Eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe war von der SPD nicht gewünscht. ...

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Lübeck: “Sozial”senator verhindert Kältebus

17. Dezember 2018

Kältebus: DIE LINKE erwarten Antworten Mit großer Verärgerung hat DIE LINKE die Bekanntgabe des Sozialsenators zur Kenntnis genommen, auf die vom Sozialausschuss gewünschte  Umsetzung eines Kältebus-Konzeptes für Lübeck zu verzichten. Gemeinsam mit Grünen und Unabhängigen hatte DIE LINKE daher auf die Einberufung einer Sondersitzung des Sozialausschusses gedrängt, die nun am kommenden Mittwoch stattfinden wird. “Wir empfinden das Tempo, in dem ein doch stark diskutiertes Thema für erledigt befunden wird, als befremdlich. ...

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