Alternativen für die Rüstungsindustrie entwickeln

10. November 2013

DIE LINKE Ratsfraktion lehnt den Bau von Kieler U-Booten für das autokratische Regime Saudi Arabien als nicht verantwortbar entschieden ab. Es ist schlichtweg unredlich und fadenscheinig, dass im Zusammenhang mit lukrativen Rüstungsexporten immer wieder der Erhalt von Arbeitsplätzen zur Legitimation herangezogen wird.

Fraktionsvorsitzender Heinz Wieser: „Bei sorgfältiger Betrachtung der Entwicklung der Rüstungsindustrie in den letzten 20 Jahren greift das Argument des Erhalts von Arbeitsplätzen zur Begründung von Rüstungsproduktion schon lange nicht mehr. Es ist vielmehr so, dass man es über lange Jahre versäumt hat, Konzepte zu entwickeln, die zu einem gezielten Umbau des rüstungsproduzierenden Gewerbes geführt hätten. Das lag wesentlich am Widerstand der Rüstungskonzerne. Denn, trotz massivem Arbeitsplatzabbaus, wurden riesige Gewinne erzielt, besonders im Export. Die Forderung nach Rüstungskonversion ist nicht nur friedenspolitisch motiviert, sondern auch von der ernsthaften Sorge getragen, ohne Alternativen mittel- bis langfristig auch hier bei uns in Kiel weitere wertvolle Industriearbeitsplätze zu verlieren.“

Für DIE LINKE ist es aus gewerkschaftlicher Sicht legitim, die Arbeitsplätze der in der wehrtechnischen Industrie Beschäftigten zu verteidigen. Schließlich sind diese Arbeitsplätze die ökonomische Grundlage für das Leben der Kolleginnen und Kollegen und deren Familien.

Die Kolleginnen und Kollegen wollen, auch im Sinne ihres Selbstverständnisses, „stolz“ sein auf ihr Produkt. Es soll technisch anspruchsvoll, aber auch gesellschaftlich nützlich sein. Bei der sogenannten „guten Arbeit“, die mehr umfasst als gerechte Bezahlung und humane Arbeitsplatzbedingungen, geht es eben auch um die Herstellung von Produkten, mit denen sich die Beschäftigten vorbehaltlos identifizieren können. Die Produktion von Waffen, die Tod und Zerstörung mit sich bringen, muss deshalb auch aus gewerkschaftlicher Sicht immer wieder kritisch hinterfragt werden. Es ist, neben der Politik, auch Aufgabe der IG Metall genau an dieser Stelle anzusetzen und moralisch vertretbare Alternativen anzumahnen.