ÖPNV: Der nächste Schritt führt in die falsche Richtung!

12. Juni 2020
Quelle: Ann Teegen

Die Ratsfraktion DIE LINKE bedauert den gestern von der Ratsversammlung beschlossenen Kooperationsantrag zum ÖPNV als Schritt in die falsche Richtung:

„Das ist mal wieder genau das Gleiche, was ich beim Thema ÖPNV schon seit zwölf Jahren erlebe: Es wird kräftig Anlauf genommen, nur um dann doch den Absprung zu verweigern. Auch wenn dieser Antrag schon vieles aufgreift, was unsere Fraktion schon vor Jahren gefordert hat: Er kommt zu spät, er ist nicht mutig genug und greift viel zu kurz. So lässt sich ein attraktiver und leistungsstarker ÖPNV leider nicht erreichen!“, ärgert sich Ratsherr Stefan Rudau, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE.

Die Einführung eines Sozialtickets hat die Ratsfraktion DIE LINKE erstmals bereits  im Jahr 2009 beantragt. Der Antrag wurde über zwei Jahre lang von der Ratsmehrheit verschoben und dann auf Antrag der SPD so geändert, dass nicht mehr die Einführung eines Sozialtickets, sondern lediglich ein Bericht zu Erfahrungen mit solchen Tickets in anderen Städten verlangt wurde.
Im Jahr 2013 unternahm die LINKE dann einen neuen Versuch und beantragte, dass Kiel sich bei den zukünftigen Verhandlungen über den ÖPNV-Tarif im NAH.SH-Verbund für die Einführung eines Sozialtickets, dass sich an den im Regelsatz dafür vorgesehenen Mitteln orientiert, einsetzt. Auch dieser Antrag wurde von den übrigen Fraktionen zunächst in den Ausschuss überwiesen und dort dann abgelehnt.
Im November 2018 beantragte DIE LINKE gemeinsam mit SSW und der FRAKTION die Einführung eines kostenfreien Schüler*innentickets. Und auch dieser Antrag wurde von der Ratsmehrheit, mit einem Umweg über die Ausschüsse, abgelehnt.

„Der jetzige Beschluss bleibt sogar hinter dem zurück, was SPD, Grüne und SSW Anfang 2018 in ihrem Antrag ‚Das Seniorenticket zum Solidaritätsticket weiterentwickeln‘ selbst gefordert haben: Damals wurde die Einführung eines Einzelfahrscheins für einen Euro, eines Monatstickets für 30 Euro und eines Schüler*innentickets für 15 Euro im Monat von der Ratsversammlung beschlossen. Wenn jetzt Einzelfahrscheine für zwei Euro und in einem ersten Schritt Schüler*innen- und Sozialticket für 365 Euro im Jahr bzw. für etwa 30,50 Euro beschlossen werden, dann ist das nicht der nächste Schritt zu einem attraktiven ÖPNV, sondern das genaue Gegenteil: ein großer Schritt zurück!“, kritisiert Rudau abschließend.