Aktuelles: Politik

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Kultur – Vielfalt und Teilhabe ermöglichen!

29. Juni 2018

Zum Artikel „Auslandsvereine: Schwierige Suche nach einem neuen Zuhause“ der Kieler Nachrichten vom 28. Juni 2018, erklärt Magda Franzke, Inklusionsbeauftragte der Ratsfraktion DIE LINKE: „Wir unterstützen die vielfältigen Angebote in unserer Stadt, die von zahlreichen Verbänden und Vereine, oftmals ehrenamtlich, geleistet werden. Nur so kann eine Stadt lebendig und kreativ sein und eine Bereicherung in die Gesellschaft hineintragen. Auch die hier im Artikel der KN erwähnten Vereine, die ab August 2018 für drei Jahre in die alte Fröbelschule umziehen müssen, haben unsere volle Solidarität bezüglich des Unwillens, in diesem Haus untergebracht zu werden!“ Allerdings sei hierbei auch noch ein anderes wichtiges Kriterium zu beachten. ...

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Ideen und Anregungen für die Ampel-Kooperation

19. Juni 2018

Die Kooperationsverhandlungsgruppe hat, etwas überraschend und kurzfristig, die Bitte der designierten Kieler Kooperationsfraktionen geäußert, „besonders wichtige Ideen und Ziele zu benennen“ damit „deren Berücksichtigung in der Kooperationsvereinbarung“ von SPD, Grünen und FDP geprüft werden kann. Die Ratsfraktion DIE LINKE hat sich daraufhin die im Sondierungspapier genannten zentralen Projekte und Ziele, auf denen die Kooperationsgespräche aufbauen sollen, angesehen und festgestellt, dass aus ihrer Sicht hier doch noch erhebliche Lücken bestehen. ...

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Quelle: Daniel Hofmann

Auch beim Holsteinstadion: Verantwortungsvoller Umgang mit öffentlichen Geldern

14. Juni 2018

Zum Antrag der CDU zur Finanzierung des Ausbaus des Holsteinstadions erklärt Stefan Rudau, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „Ich kann verstehen, wenn der überraschende Erfolg der Kieler Störche in den vergangenen Jahren bei vielen Sportbegeisterten Euphorie auslöst – einen Grund für das sorglose Um-sich-werfen mit Mitteln der öffentlichen Hand sehe ich darin aber nicht!“ Vor einem Jahr war der finanzielle Aufwand zur Herstellung der Zweitligatauglichkeit des Holsteinstadions noch auf insgesamt etwas über 10 Millionen Euro geschätzt worden. Der städtische Anteil daran sollte 1,73 Millionen Euro beantragen. Aus heiterem Himmel soll der Umbau nun auf einmal insgesamt 30 Millionen Euro kosten, von denen die Stadt 10 Millionen übernehmen soll. ...

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Quelle: Florian Jansen

Wagengruppe Schlagloch: Kühler Kopf statt Säbelrasseln

11. Juni 2018

Zum KN-Artikel „Wagengruppe Schlagloch Stadt stellt Aktivisten ein Ultimatum“ vom 9. Juni erklärt die innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE. Kiel, Svenja Bierwirth: „Das aufgeregte und immer aggressivere Vorgehen von Seiten der Verwaltung gegenüber der Wagengruppe Schlagloch ist vollkommen unnötig. Meines Wissens ist die Wagengruppe mit verschiedenen Fraktionen im Gespräch und beteiligt sich konstruktiv an der Suche nach Lösungen, die für alle Seiten akzeptabel sind.“ Im vergangenen Jahr war als Zwischenlösung ein Mietvertrag zwischen Stadt und der Wagengruppe für die Fläche an der Edinsonstraße abgeschlossen worden. Eine Verlängerung dieses Vertrages wurde von der Verwaltung von vornherein ausgeschlossen. ...

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Quelle: Friedrich Magnussen, Lizenz:CC BY-SA 3.0 DE

Abschied von der Schwimmhalle Gaarden

31. Mai 2018

Zur Schließung der Schwimmhalle Gaarden erklärt der sportpolitische Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE. Kiel, Daniel Hofmann: „Das ist wirklich ein schwerer Abschied für die Generationen der Kielerinnen und Kieler, die seit 1966 hier schwimmen gelernt, Sport getrieben oder einfach nur Badespaß erlebt haben. Ich hoffe nur, dass dieser endgültige Schluss nicht doch zu früh kommt!“. Im Dezember 2009 stellte die Mehrheit der Kieler Ratsversammlung mit Zustimmung zur Beschlussvorlage „Neuausrichtung der Bäderlandschaft in Kiel/ Prüfauftrag Zentralbad“ die Weichen für die Schließung der Schwimmhalle Gaarden. Zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des neuen Zentralbades sollte die traditionsreiche aber marode Schwimmstätte aufgegeben werden. ...

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Quelle: Florian Jansen

Lofts am Rathaus: Symptomatisch für Kieler Wohnungspolitik

28. Mai 2018

Zum Artikel „Bauruine statt Luxuswohnungen?“ in der Samstagsausgabe der Kieler Nachrichten erklärt Stefan Rudau, Ratsherr und designierter Fraktionsvorsitzender: „Das ist genau das, was bei einer Wohnungsmarktpolitik, wie sie viel zu lange von der Mehrheit in der Ratsversammlung verfolgt wurde, herauskommt. Wenn wir statt riskante Spekulationen im Luxussegment zu befeuern, mehr preisgünstigen Wohnraum in Kiel schaffen wollen, muss die Stadt endlich selbst handeln!“. ...

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Quelle: Florian Jansen

Saisonstart in Katzheide: (Früh-)schwimmen mit den neuen Ratsleuten

18. Mai 2018

Die neugewählten Mitglieder der Ratsfraktion DIE LINKE laden am Pfingstmontag, den 21. Mai, ab 12 Uhr zum (Früh-)schwimmen ein. „Endlich geht wieder es los! Darauf warte ich schon, seit es wieder wärmer wird.“, freut sich Daniel Hofmann, bisheriger sportpolitischer Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE und zukünftig selbst Ratsmitglied. „Toll, dass in diesem Jahr Katzheide fast schon genau so früh im Jahr öffnet, wie die Freibäder überall sonst in der Republik. Nur schade, dass durch die neuen Öffnungszeiten ein ‚Frühschwimmen‘ vor der Arbeit leider nicht mehr möglich ist.“, ergänzt Stefan Rudau, alter und neuer Ratsherr, sowie designierter Fraktionsvorsitzender. ...

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Quelle: birgitH / pixelio.de

Zusagen zu sozialem Wohnungsbau einhalten – auch an der Hörn!

17. Mai 2018

Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert den Oberbürgermeister auf bei den Verhandlungen mit den Investor*innen bei der Hörnbebauung einen Anteil von 30% sozialen Wohnungsbau durchzusetzen. Ein entsprechender Antrag steht heute in der Ratsversammlung zur Abstimmung. „Spätestens jetzt, nachdem auf dem Flughafengelände leider kein neuer Stadtteil entstehen kann, sind Oberbürgermeister und Verwaltung in der Pflicht, ihre gebetsmühlenartig wiederholten Versprechen endlich auch einmal umzusetzen und die 30% auch wirklich durchzusetzen!“, so Ratsherr Stefan Rudau. Die Lage auf dem Kieler Wohnungsmarkt ist zunehmend katastrophal. Menschen mit geringem Einkommen und Bezieher*innen von ALG II oder Grundsicherung finden in Kiel de facto keine Wohnung mehr. ...

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Quelle: VollwertBIT, Lizenz:CC BY-SA 2.5

Kieler Schloss: Stadt darf nicht für Fehler des Landes blechen!

3. Mai 2018

Mit Fassungslosigkeit nimmt DIE LINKE das Rumgeeiere um das Kieler Schloss zur Kenntnis. „Dabei wird von der Stadt Kiel und vom Land völlig ausgeblendet, dass es einzig und allein die damalige SPD-geführte Landesregierung gewesen ist, die das Desaster um das Kieler Schloss zu verantworten hat!“, so Ratsherr und Spitzenkandidat Stefan Rudau. 2003 wurde das Schloss einschließlich Konzertsaal für einen Appel und ein Ei privatisiert. Jetzt soll die Stadt das Areal teuer erwerben. Der Sanierungsstau beläuft sich inzwischen auf ca. 24,5 Millionen Euro. DIE LINKE sieht einzig und allein das Land Schleswig-Holstein in der Pflicht, den von der SPD-Landesregierung verursachten Schaden wieder gutzumachen. ...

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Quelle: pixabay.com

Sportlicher Erfolg rechtfertigt keine frauenfeindliche Unsportlichkeit!

30. April 2018

Die Kieler LINKE verurteilt den Rauswurf der Frauenmannschaften durch Holstein Kiel. "Auch wenn die Verantwortlichen bei Holstein Kiel es mit ‚Konzentration unserer Kräfte auf den Herrenfußball‘ schönzureden versuchen: altertümliche Frauenfeindlichkeit bleibt trotzdem altertümliche Frauenfeindlichkeit! Das ist gleichstellungspolitisch ein gesellschaftliches Foul, das ich so heutzutage nicht mehr für möglich gehalten hätten!“, so Svenja Bierwirth, Kreissprecherin und Spitzenkandidatin der Kieler LINKEN. Und Daniel Hofmann, sportpolitischer Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, ergänzt: „Jahrelang waren die Holstein Women sportlich deutlich erfolgreicher als ihre männlichen Kollegen. ...

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