Was wohl zu erwarten war, ist nun eingetreten: der anvisierte Bau der von Stararchitekt Oscar Niemeyer entworfenen Gedenkkapelle auf einer naturgeschützten Wiese an der Schilkseer Steilküste wurde von den Stiftern zurückgezogen, nachdem der Protest zahlreicher Schilkseer Bürger immer lauter wurde. Joachim Balzer, baupolitischer Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, bedauert die Entscheidung außerordentlich, weil natürlich ein Niemeyer-Werk ein wichtiges Kulturdenkmal für eine ansonsten nicht gerade mit Architekturhiglights gesegneten Stadt hätte werden können; auch als ein allen Bürgerinnen und Bürgern offen stehender Ort der Besinnung.
Allerdings zeigt sich zum wiederholten Mal der ungeschickte Umgang der städtischen Protagonisten im Umgang mit der Bürgerbeteiligung. ...
Anlässlich des Starts des Bürgerbegehrens gegen die Planung zu Bau von Möbelkraft fordert die LINKE SPD, CDU und Piraten auf, mehr Begeisterung für Demokratie zu entwickeln. Ratsherr Wieser: „Seit Jahren versuchen wir ‚Mehr Begeisterung für Kommunalpolitik‘ zu wecken, und wenn BürgerInnen sich dann einbringen, schlägt ihnen die geballte Verachtung von SPD, CDU und Piratenfraktion entgegen. ...
„Die Oberbürgermeisterin ist offensichtlich einem Irrtum aufgesessen: Sozialdemokraten nehmen es mit Bürgerbeteiligung eben nicht ernst. Wenn sich hier der Ratsherr Traulsen (SPD) hinstellt und wörtlich sagt, wenn Bürgerinnen und Bürger einen solchen Entscheid wollen sollten sie gefälligst die dafür nötigen Unterschriften sammeln, dann ist dies alles andere als „Mehr Demokratie wagen““, so Fraktionsvorsitzender Florian Jansen.
Die Rathaus-Mehrheit hat heute eine Durchführung von Bürgerentscheiden über die Stadtregionalbahn und den geplanten „Kleiner-Kiel-Kanal“ abgelehnt. ...
