Aktuelles: Finanzen

Ratsfraktion DIE LINKE im Gespräch mit dem Betriebsrat des „Städtischen“

1. Oktober 2013

Zu einem ersten Gedankenaustausch besuchte Fraktionsvorsitzender Heinz Wieser, begleitet vom gewerkschaftspolitischen Berater der Fraktion, Markus Peyn und Fraktionsgeschäftsführer Joachim Balzer, am 3. September den Betriebsrat des Städtischen Krankenhauses Kiel. Betriebsratsmitglieder Heike Mohr, Dr. Gert Sötje und Betriebsrat-Vorsitzender Axel Bethke schilderten gleich zu Beginn des Gesprächs die desaströsen Folgen der Unterfinanzierung der deutschen Krankenhäuser. Alle sind sich einig darüber, dass im Wesentlichen bundespolitische Entscheidungen hierfür verantwortlich sind. So wird beklagt dass vor allem die länderweit unterschiedliche Basisfallvergütung die wesentliche Ursache für die strukturellen Defizite gerade norddeutscher Krankenhäuser ist. ...

Weiterlesen
Quelle: Thorben Wengert / pixelio.de

Personalkürzung bei kleinen Fraktionen

15. August 2013

Mit ihrem Ansinnen den vier kleinen Fraktionen im Kieler Rat eine Mitarbeiterstelle kürzen zu wollen, erweisen SPD und Grüne der gesamten Kieler Selbstverwaltung einen Bärendienst. Fraktionsvorsitzender Heinz Wieser erklärt dazu: „DIE LINKE erkennt unumwunden an, dass größere Fraktionen höhere Zuschüsse erhalten als kleinere. Aber der von der Kooperation in diesem Zusammenhang verwendete Begriff der ‚Betreuungsrelation‘ verkürzt das eigentliche Thema in populistischer Weise und buhlt lediglich um Zustimmung in der Öffentlichkeit.“ Es ist ausdrücklich nicht die Aufgabe von Fraktionsmitarbeitern, den Ratsleuten ihre politische Arbeit abzunehmen, für die diese ja schließlich selbst eine Aufwandsentschädigung erhalten. ...

Weiterlesen