Weltweit streiken
Kinder und Jugendliche seit Monaten jeden Freitag für echten Klimaschutz, für
die Einhaltung des Pariser Abkommens und und gegen die anhaltende
Klimazerstörung - kurz: unser aller Zukunft. Jetzt ruft #FridaysForFuture auch
uns Erwachsene auf, gemeinsam mit der jungen Generation auf die Straße zu
gehen:
Am 20. September,
während in Berlin das Klimakabinett über die nächsten Schritte in der deutschen
Klimapolitik entscheidet und in New York einer der wichtigsten UN-Gipfel des
Jahres vorbereitet wird, soll der dritte globale Klimastreik stattfinden. ...
Die Ratsfraktion DIE
LINKE begrüßt es ausdrücklich, denjenigen Organisationen und Menschen, die uns
und unserem Gemeinwesen in Deutschland und in Kiel ein Leben in Frieden,
Gesundheit und Sicherheit ermöglichen,
den Dank und Respekt Kiels auszusprechen. Allerdings sollte dieser Dank dann
auch richtig adressiert werden:
„Ich halte es für
eine absolut gute und richtige Idee, denjenigen Menschen, die sich unter hohem
Einsatz tagtäglich für unsere Gesundheit und Sicherheit einsetzen, einmal ganz
ausdrücklich und öffentlich sichtbar zu danken. Es ist mir aber ebenso absolut
rätselhaft, wie man dabei zuerst an Soldatinnen und Soldaten denken kann. ...
Jahrelang hat sich
die Ratsfraktion DIE LINKE für eine neue Kieler Wohnungsbaugesellschaft
eingesetzt. Jetzt hat die Verwaltung zur Ratsversammlung endlich eine
Beschlussvorlage zur Gründung einer solchen Gesellschaft vorgelegt. Ein Grund
zur Freude ist das aber nicht:
„Ja, kein Zweifel,
Kiel braucht eine Wohnungsbaugesellschaft. Aber eine, die diesem Titel auch
gerecht wird. Eine, die den Anspruch hat, eine echte Akteurin auf dem Kieler
Wohnungsmarkt zu werden. Das was Verwaltung und Oberbürgermeister hier vorlegen
dient aber eben nicht dazu, die Lage auf dem Wohnungsmarkt zu entspannen,
sondern nur dazu, der Stadt Geld zu sparen. ...
Bereits zum 9. Mal
findet in diesem Jahr der „Aktionstag zur nachhaltigen Mobilität in Kiel“
statt. Dazu erklärt Stefan Rudau, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE:
„Ich finde diesen Tag
jedes Jahr aufs Neue einfach großartig! Das Rahmenprogramm mit dem bunten
Bühnenprogramm und die Aktionen, wie zum Beispiel in diesem Jahr die
Radsternfahrt, ist toll. ...
Die Ratsfraktion DIE LINKE
ruft alle Kieler*innen dazu auf, sich am sechsten und siebten September an dem
tollen und bunten Programm im Rahmen der „Tage der Vielfalt“ zu beteiligen.
„Auch wenn es in einer so
weltoffenen Stadt wie Kiel natürlich eigentlich 365 Tage der Vielfalt im Jahr
gibt: Das, was die fast 50 beteiligten Verbände, Vereine und anderen
Organisationen an diesen beiden Tagen auf die Beine stellen, ist wirklich
großartig. So bunt und im wahrsten Wortsinn vielfältig ist auch Kiel nicht
jeden Tag!“, so Stefan Rudau, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE. ...
Zum geplanten Ausbau
der B404 zur A21erklärt Ratsherr Stefan Rudau, Vorsitzender der Ratsfraktion
DIE LINKE: „Im Mai hat die Ratsversammlung den Klimanotstand anerkannt und im Juni hat sie dann den Ausbau der B404 zur
A21 uneingeschränkt begrüßt. Das passt überhaupt nicht zusammen! Aber wenn man
schon meint, in Zeiten des Klimawandels sei Autobahnbau eine gute Idee, dann
muss man auch dafür sorgen, dass die Interessen der Kielerinnen und Kieler
tatsächlich in den Planungsprozess einfließen und nicht nur davon reden!“
Zwar hatte die Ratsversammlung in der gleichen Drucksache (Drs. ...
Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt den „einstimmigen“ Beschluss des Bauausschuss zu ihrem gemeinsam mit der Ratsfraktion Die FRAKTION bereits zur Ratsversammlung am 13.06.2019 gestellten Antrag „Radwege schneller an steigende Anforderungen anpassen“.Die Art und Weise, wie dieser Beschluss zustande kam, sorgte bei DER LINKEN für Kopfschütteln:
„Das ist schon kurios,
wie das gelaufen ist, und offenbart ein Stück weit die Scheinheiligkeit des Kieler
Politikbetriebs. ...
Björn Thoroe,
Mitglied im Innen- und Umweltausschuss der Stadt Kiel und
Oberbürgermeisterkandidat der Partei DIE LINKE, äußert sich verhalten zum
23-Punkte-Programm für mehr Klimaschutz in Kiel:
Es sind zwar einige Punkte aufgeführt, die sehr sinnvoll erschienen, so zum Beispiel das Programm für Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden. Allerdings fehlten auch einige für Kiel zentrale Punkte oder werden viel zu zaghaft angegangen: „Die autofreie Innenstadt und ein kostenloser ÖPNV als langfristige Ziele sind für ein ambitioniertes Klimaschutzprogramm zwingend notwendig. Außerdem sollte der Kieler Hafen alle Schiffe verpflichten Landstrom abzunehmen.“, führt Thoroe aus. ...
„Ich begrüße die heutige Demonstration des
Bündnisses ‚War starts here‘ ausdrücklich! Die SPD-geführte Kooperation hat es in
der letzten Ratsversammlung leider mehrheitlich abgelehnt, ein eindeutiges
Signal für eine zukünftige entmilitarisierte Kieler Woche zu setzen. Gerade vor
diesem Hintergrund ist es toll, dass ein so breites Bündnis gegen die
Kriegstreiberei auf und während der Kieler Woche auf die Straße geht!“, so
Stefan Rudau, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der Kieler Ratsversammlung. ...
Die
Landeshauptstadt Kiel hat angekündigt,
dass der Sportbereich des Hörnbades vom 22. Juni an bis Mitte Juli
geschlossen bleibt.
Dazu
Ratsherr Stefan Rudau, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „Damit startet
der Herr Kämpfer also in den Wahlkampf: Pünktlich zum Sommeranfang werden die
Bademöglichkeiten in der Kieler Innenstadt weiter empfindlich
zusammengestrichen. Das hat schon ziemliche Symbolkraft!“
Ulf Kämpfer hat einst großspurig angekündigt, dass jedes
Kind in der Küstenstadt Kiel schwimmen lernen wird. ...
