Aktuelles: Privatisierung

Quelle: Ann Teegen

Die Lehre aus den Fehlern der Vergangenheit: Weiter so!

13. Juni 2019

„Es ist mir schon klar, dass wir die angespannte Lage auf dem Kieler Wohnungsmarkt und die immer stärker steigenden Mietpreise nicht allein mit der bisherigen Kappungsgrenzenverordnung oder der Mietpreisbremse in den Griff bekommen. Aber auf diese Instrumente zu verzichten geht in die komplett falsche Richtung. Beides wäre in Kiel dringend notwendig. Genau wie der sofortige Stopp des Grundstücksverkaufs an private Investoren um die neue KiWoG schnell zu einem relevanten Akteur auf dem Wohnungsmarkt machen zu können. ...

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Quelle: Florian Jansen

Großprojekte in Kiel: Eine Geschichte fortgesetzter Peinlichkeiten

25. Oktober 2018

Langsam entwickelt sich die Landeshauptstadt Kiel zu einer weniger lustigen Version der fiktiven Stadt Schilda. „Egal welches Großprojekt des vergangenen Jahrzehnts in Kiel nimmt, ob Möbel Kraft, Kiel-Kanal, Holstein Stadion oder Hörnbad: Überall ist der Wurm drin. Entweder es verzögert sich, wird exorbitant teurer als versprochen oder scheitert ganz. Oft genug alles zusammen!“, ärgert sich Stefan Rudau, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE. Dabei kommt vieles davon nicht überraschend. An dem Möbel Kraft Projekt hatte zwar von den derzeit in der Kieler Ratsversammlung vertretenen Parteien nur DIE LINKE Zweifel, aber eben auch eine nur knappe Minderheit von über 47% der Kieler*innen die beim Bürgerentscheid abstimmten. ...

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Quelle: VollwertBIT, Lizenz:CC BY-SA 2.5

Kieler Schloss: Stadt darf nicht für Fehler des Landes blechen!

3. Mai 2018

Mit Fassungslosigkeit nimmt DIE LINKE das Rumgeeiere um das Kieler Schloss zur Kenntnis. „Dabei wird von der Stadt Kiel und vom Land völlig ausgeblendet, dass es einzig und allein die damalige SPD-geführte Landesregierung gewesen ist, die das Desaster um das Kieler Schloss zu verantworten hat!“, so Ratsherr und Spitzenkandidat Stefan Rudau. 2003 wurde das Schloss einschließlich Konzertsaal für einen Appel und ein Ei privatisiert. Jetzt soll die Stadt das Areal teuer erwerben. Der Sanierungsstau beläuft sich inzwischen auf ca. 24,5 Millionen Euro. DIE LINKE sieht einzig und allein das Land Schleswig-Holstein in der Pflicht, den von der SPD-Landesregierung verursachten Schaden wieder gutzumachen. ...

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