Aktuelles: Soziales

Quelle: Ann Teegen

Fehlende Barrierefreiheit im Hörnbad: Inklusion geht anders!

7. März 2019

Zur jetzt vom Beirat für Menschen mit Behinderung veröffentlichten Mängelliste zum Hörnbad erklärt Magda Franzke, Inklusionsbeauftragte der Ratsfraktion DIE LINKE: „Ich danke dem Beirat für sein tolles ehrenamtliches Engagement und seine wichtigen Hinweise in Sachen Hörnbad! Dass es hier in Bezug auf die Barrierefreiheit aber überhaupt zu so gravierenden Mängeln gekommen ist, ist ein Armutszeugnis für die Landeshauptstadt Kiel!“. Schon seit 2002 gibt es in Schleswig-Holstein das Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Am 26. März 2009, vor fast genau 10 Jahren, trat in Deutschland die UN Behindertenrechtskonvention in Kraft. ...

Weiterlesen
Quelle: Ann Teegen

Sichere Häfen: Jetzt muss auch der Bund endlich reagieren!

1. März 2019

„Vierzig Betten stehen jetzt bereit. Ich freue mich, dass in Kiel jetzt endlich alles vorbereitet ist, damit wir einen ersten kleinen Schritt hin zu einem, ganz realen, sicheren Hafen unternehmen können!“, freut sich Svenja Bierwirth, innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE. Seitdem hat nun auch die Kieler Verwaltung alles vorbereitet, damit aus dieser zunächst symbolischen Absichtserklärung auch gelebte Realität werden kann. Das einzige was noch fehlt, ist die Zuweisung der zusätzlichen Geflüchteten durch das Bundesinnenministerium und das BAMF. ...

Weiterlesen
Quelle: Florian Jansen

Auch Menschen mit Behinderung müssen Wohnraum finden!

11. Februar 2019

Zum Artikel „Zwei Jahre vergebliche Suche“ in der Ausgabe der Kieler Nachrichten vom 7. Februar erklärt Ratsfrau Magda Franzke, behindertenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE: „Hier muss ich mich tatsächlich fragen, ob - oder besser: warum - die Beratung in der Landeshauptstadt Kiel so mangelhaft ist! Es genügt einfach nicht, einer Frau die, wie in diesem Fall, verzweifelt auf der Suche nach einer gleichzeitig barrierefreien und bezahlbaren Wohnung ist, ‚ein paar Adressen‘ zum Abklappern in die Hand zu drücken. ...

Weiterlesen
Quelle: Ann Teegen

Das Trauerspiel um die Mietobergrenzen setzt sich fort!

24. Januar 2019

Zur Vorlage der neuen (vorläufigen) Mietobergrenzen erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Ratsherr Stefan Rudau: „Wenn sich die fundierte Aktualisierung des Mietoberspiegels und die damit verbundene absehbar erhebliche Erhöhung der Mietobergrenzen schon wieder verzögert, ist das einfach nicht hinnehmbar. Es ist doch nicht so, dass diese Notwendigkeiten plötzlich auftauchen. Die Fristen sind doch bekannt. Und zwei Jahre sollten eigentlich wirklich ausreichen!“, regt sich Rudau auf. Schon das letzte Mal war es bei der Anpassung der Mietobergrenzen zu erheblichen Verzögerungen gekommen. ...

Weiterlesen
Quelle: Florian Jansen

Kurz erklärt: Der Unterschied zwischen stationär und mobil

10. Dezember 2018

"Offensichtlich will die SPD mit aller Macht weder verstehen, dass es zwischen mobilen und festen Toiletten durchaus einen Unterschied gibt. Genauso wenig, wie sie verstehen will, was echte Inklusion bedeutet!", kommentiert Ratsfrau Margot Hein, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE, die Pressemitteilung "Machen statt meckern - 'Toilette für alle' wird zügig umgesetzt" der SPD. Selbstverständlich ist die Ratsfraktion DIE LINKE froh darüber, dass im September der gemeinsame Antrag zur Prüfung, wo weitere öffentliche barrierefreie Toiletten in Kiel eingerichtet werden können, im Sozialausschuss einstimmig beschlossen wurde. ...

Weiterlesen
Quelle: Florian Jansen

3. Dezember – Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung

3. Dezember 2018

Zum 25. Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung erklärt Ratsfrau Magda Franzke, Inklusionsbeauftragte und behindertenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE: „Seit 2009 gibt es die UN-Behindertenrechtskonvention, die klar regelt, was Teilhabe und Inklusion bedeutet. Und dennoch gibt es weiterhin große Defizite: Beispielsweise besucht nur jedes vierte Kind mit einem besonderen Förderbedarf eine Regelschule. Und der Anteil arbeitssuchender Menschen mit Behinderung ist in den vergangenen zehn Jahren auf 15 Prozent gestiegen. ...

Weiterlesen
Quelle: pixabay.com

Verhütungsmittelfonds: Besser spät als nie!

27. November 2018

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt den gestern in den Kieler Nachrichten angekündigten Verhütungsmittelfonds. „Solche Fonds gibt es ja bereits in vielen anderen Kreisen und Städten in Schleswig-Holstein. Klar hätten wir das auch in Kiel schon viel früher haben können, aber wenn die Kooperation diesen Fonds jetzt tatsächlich endlich umsetzt, ist das schon super!“, freut sich Ratsfrau Margot Hein, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE. Bereits seit 2011 fordert die Ratsfraktion DIE LINKE alljährlich, die kostenfreie Vergabe von Verhütungsmitteln an Kieler*innen, die Probleme haben, diese selbst zu finanzieren. Bisher scheiterte die LINKE damit jedes Mal an den Stimmen von SPD und Grünen. ...

Weiterlesen
Quelle: Svenja Bierwirth

Ratsversammlung erklärt Kiel offiziell zum „Sicheren Hafen

15. November 2018

Was lange währt wird endlich gut: Im fast schon allerletzten Moment ist es doch noch gelungen, sich auf einen gemeinsamen Antrag von LINKE, SSW, FRAKTION, SPD und Grünen zum Thema „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ zu einigen. „Mir fällt ein riesengroßer Stein vom Herzen, ich danke einfach allen beteiligten Fraktionen, dass wir diesen wichtigen Schritt nun doch noch gemeinsam gehen können!“, freut sich Ratsfrau Margot Hein, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE. Bereits im August hatte die LINKE, gemeinsam mit SSW und der FRAKTION die Selbsterklärung Kiels zum sicheren Hafen beantragt und war an einem Änderungsantrag der Kooperationsfraktionen gescheitert. ...

Weiterlesen
Quelle: pixabay.com

Zu früh gefreut: Doch kein sicherer Hafen mit SPD und Grünen

6. November 2018

Entgegen den großspurigen Ankündigungen vor zwei Wochen können sich SPD und Grüne offenbar doch nicht dazu durchringen, eine Selbsterklärung Kiels zum sicheren Hafen für Geflüchtete zu unterstützen. „Nach den Erklärungen, nun doch endlich die Selbsterklärung zu unterstützen, hatte ich die Hoffnung, dass der Druck der Straße SPD und Grüne tatsächlich zum Umdenken bewegt hat. Aber das war wohl doch wieder nur heiße Luft um die eigene Basis ruhigzustellen.“, zeigt sich Ratsfrau Margot Hein, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE, tief enttäuscht. Bereits im August hatte die LINKE, gemeinsam mit SSW und der FRAKTION die Selbsterklärung Kiels zum sicheren Hafen beantragt und war an einem Änderungsantrag der Kooperationsfraktionen gescheitert. ...

Weiterlesen